Die Stadt - Politik

Oberbürgermeister und Rat

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Das Aachener Rathaus von Süden (vom Katschhof aus)

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Das Aachener Rathaus von Norden

An der Spitze der Stadt Aachen stand zunächst ein königlicher Beamter. 1250 ging die Leitung auf den Rat über, dem ein Bürgermeister vorstand. Mitglieder des Rates waren zunächst nur lebenslang amtierende Schöffen. Seit dem 15. Jahrhundert waren auch die Zünfte vertreten. Dies wurde im so genannten Gaffelbrief von 1450, der bis 1794 galt, festgelegt. Jedoch konnten die Zünfte erst 1513 ihre ständige Mitgliedschaft im Rat erreichen. Die Mitgliederzahl schwankte mehrmals. An der Spitze standen meist zwei Bürgermeister, die aber nur ein Jahr amtierten und am 25. Mai ihr Amt wechselten. Die Ratsmitglieder übten neben ihrer Ratsmitgliedschaft meist noch wichtige Sonderämter in der Stadt aus. Nach dem Einmarsch der Franzosen 1794 wurde die Munizipalverfassung eingeführt. Stadtoberhaupt war der Maire. Ihm standen drei Beigeordnete und ein 30-köpfiger Rat zur Seite. In preußischer Zeit wurde 1815 aus dem Maire der Oberbürgermeister. Eine Neuordnung der städtischen Verfassung wurde erst 1845 mit der rheinischen Gemeindeordnung beziehungsweise 1856 mit der rheinischen Städteordnung eingeführt. Die Stadtverwaltung bestand weiterhin aus dem Oberbürgermeister und dem Rat.

Während der Zeit der Nationalsozialisten wurde der Oberbürgermeister von der NSDAP eingesetzt. Nach dem Zweiten Weltkrieg setzte die Militärregierung der Britischen Besatzungszone einen neuen Oberbürgermeister ein und 1946 führte sie die Kommunalverfassung nach britischem Vorbild ein. Danach gab es einen vom Volk gewählten „Rat der Stadt“, dessen Mitglieder man als Stadtverordnete bezeichnet. Der Rat wählte anfangs aus seiner Mitte den Oberbürgermeister als Vorsitzenden und Repräsentanten der Stadt, der ehrenamtlich tätig war. Des Weiteren wählte der Rat ab 1946 ebenfalls einen hauptamtlichen Oberstadtdirektor als Leiter der Stadtverwaltung. 1995 wurde die Doppelspitze in der Stadtverwaltung aufgegeben. Seither gibt es nur noch den hauptamtlichen Oberbürgermeister. Dieser ist Vorsitzender des Rates, Leiter der Stadtverwaltung und Repräsentant der Stadt. Er wurde 1999 erstmals direkt vom Volk gewählt.

Im Aachener Stadtrat sitzen 58 Ratsfrauen und Ratsherren. Der direkt gewählte Oberbürgermeister hat Stimmrecht (Politik) und leitet die Sitzungen. Derzeit sind im Aachener Rat folgende Parteien vertreten: CDU (22 Mitglieder), SPD (19 Mitglieder), Bündnis 90/Die Grünen (10 Mitglieder), FDP (3 Mitglieder), Die Linke (3 Mitglieder, die für Linkspartei.PDS, UWG Bürgerwille Aachen bzw. Gemeinsam gegen Sozialkahlschlag gewählt wurden) und ABL (Aachener Bürger Liste, ein Mitglied)..

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Die Grafik zeigt den Vergleich zwischen der CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und PDS, deutsche Fraktionen, bei der Verteilung der Sitze nach den Kommunalwahlen in Aachen 1999 und 2004

Die Mehrheit im Stadtrat wird von einer Koalition von SPD und Grünen gebildet. Nach Austritt von Ratsfrau Coracino aus der SPD verfügt diese Koalition seit dem 5. Mai 2008 jedoch nicht mehr über die Mehrheit im Rat.

Am 26. September 2004 wurde Jürgen Linden (SPD) für weitere fünf Jahre zum Oberbürgermeister gewählt.

Eine vollständige Aufzählung der Oberbürgermeister seit 1815 und der Oberstadtdirektoren von 1946 bis 1995 findet sich in der Liste der Oberbürgermeister und Oberstadtdirektoren von Aachen.

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